Notstand in Ecuador aufgehoben
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Quito (Ecuador), 17.04.2005 – 20 Stunden nach der Ausrufung des Notstands für die Hauptstadt Quito und die umliegende Provinz Pichincha hat der ecuadorianische Präsident Lucio Gutiérrez den Ausnahmezustand wieder aufgehoben.
Trotz eingeschränktem Versammlungsrecht demonstrierten in Quito erneut etwa 10.000 Menschen friedlich gegen Gutiérrez. Die Gegner des Präsidenten werfen ihm einen diktatorischen Regierungsstil vor. Laut dem Dekret, durch das der Notstand ausgerufen worden war, sollte das Militär für die Sicherheit in der Hauptstadt des Andenstaates zuständig sein. Hohe Vertreter des Militärs hatten Gutiérrez ihre Unterstützung zugesichert. Dennoch schritten Soldaten nicht gegen die Kundgebungen ein. Laut Korrespondentenberichten waren nur wenige Soldaten auf den Straßen zu sehen.
Mithilfe des Ausnahmezustands wollte Gutiérrez die Proteste gegen ihn eindämmen. Zudem sollte die Entlassung von unpopulären Richtern des Obersten Gerichtshofs, die Gutiérrez für die Proteste verantwortlich macht, zur Entspannung der Lage beitragen. Die Opposition befürwortet die Auflösung des Gerichtshofs, kritisiert aber, dass dies durch einen „illegalen Akt des Präsidenten“ geschah. Demonstranten riefen Parolen wie „Lucio raus! “ und „Demokratie ja, Diktatur nein! “. Seit 1997 wurden in Ecuador zwei Präsidenten durch Straßenproteste zum Rücktritt gezwungen.
Die Außenminister der Europäische Union richteten bei ihrem Treffen in Luxemburg einen Appell an die Regierung und die Opposition in Ecuador, die Krise friedlich zu lösen. Die US-Botschaft in Quito forderte die ecuadorianische Regierung zur „Mäßigung und Respekt für die Bürgerrechte“ auf. Der chilenische Präsident Ricardo Lagos wird einen geplanten Besuch in Ecuador nicht antreten.
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Quellen
- Deutsche Welle: Protestmacht in Ecuador wird stärker 17.04.2005
- AP: Demonstranten in Ecuador setzen sich über Notstand hinweg 17.04.2005
- BBC News: Ecuador lifts state of emergency 17.04.2005