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Italien Die Ära D'Alema ist beendet

Der italienische Ministerpräsident Massimo D'Alema hat sein Amt niedergelegt. Das miserable Ergebnis bei den Regionalwahlen vom Sonntag hat die Mitte-Links-Regierung zu Fall gebracht. Der Chef des rechten Oppositionsbündnisses, Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi, steht in den Startlöchern für sein Comeback.
Dieser Beitrag stammt aus dem SPIEGEL-Archiv. Warum ist das wichtig?

Rom - Der Rücktritt des Regierungschefs sei definitiv, teilte die Regierung in Rom mit, während D'Alema Präsident Carlo Azeglio Ciampi von seiner Entscheidung unterrichtete. D'Alemas Rücktritt beendet die 57. Regierung Italiens seit Ende des Zweiten Weltkrieges.

Ciampi wird nun Beratungen einberufen, um einen neuen Kandidaten für das Amt des Regierungschefs zu finden, der wie D'Alema aus dem Mitte-Links-Spektrum kommen muss. Als Kandidaten für den Posten des Regierungschefs gelten der italienische Notenbankchef Antonio Fazio, Schatzminister Giuliano Amato und Außenminister Lamberto Dini. Sollte die bisherige Koalition nicht unter einem anderen Ministerpräsidenten fortgesetzt werden können, kann Ciampi eine parteiunabhängige Übergangsregierung einsetzen.

Das oppositionelle Rechts-Bündnis des früheren Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi fordert Neuwahlen. In der Zeitung "Il Foglio" erklärte Berlusconi, die Regierung habe das Vertrauen der Bevölkerung verloren. Daher solle durch Wahlen eine neue Regierung bestimmt werden. Neuwahlen würden laut Verfassung jedoch die Absage einer für den 21. Mai angesetzten Volksabstimmung über eine Reform des Wahlrechts erzwingen. In dem von D'Alema unterstützten Referendum sollen die Italiener über eine Einführung des Mehrheitswahlrechts entscheiden. Berlusconi lehnt eine Änderung des Systems ab. Das bisherige Wahlrecht gilt als einer der Gründe für die Instabilität der Regierungen.

Parlamentswahlen stehen in Italien regulär im April 2001 an. Die Regierung D'Alema war im Dezember umgebildet worden. Am Sonntag hatte seine Mitte-Links-Koalition bei den Regionalwahlen eine schwere Niederlage einstecken müssen. Berlusconis Bündnis war stärkste Kraft in acht der 15 Regionen geworden, in denen gewählt wurde.

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