Rücktritt D'Alema zögert noch
Rom - Drei Tage nach der Niederlage seiner Mitte-Links-Koalition bei den Regionalwahlen hat sich der italienische Ministerpräsident Massimo D'Alema am Mittwoch für die Bildung einer neuen Regierung ausgesprochen. Diese solle Italien durch das Referendum über die Wahlrechtsreform vom 21. Mai führen.
Vor dem Senat in Rom lehnte D'Alema auch vorgezogene Wahlen ab. Was seine eigene Zukunft angeht, wollte sich D'Alema allerdings nicht festlegen: "Ich werde im Dienst der linken Mitte bleiben, die geholfen hat, Italien nach Jahren der Schwierigkeit und der Dunkelheit zu retten", sagte er.
Offenbar wollte D'Alema die Stimmung im Parlament für eine Vertrauensfrage ausloten. Der 50-Jährige hatte nach den Verlusten bei den Regionalwahlen Präsident Carlo Azeglio Ciampi am Montag seinen Rücktritt eingereicht. Ciampi hatte das jedoch abgelehnt und D'Alema aufgefordert, im Parlament die Vertrauensfrage zu stellen. Es galt als unsicher, ob die Regierung diese gewinnen könnte, da sie nur über eine kleine Mehrheit im Abgeordnetenhaus verfügt. Aus Regierungskreisen war am Dienstag verlautet, D'Alema werde am Mittwoch unwiderruflich seinen Rücktritt erklären.
Ein Rücktritt des seit 1998 regierenden Ministerpräsidenten müsste nicht zwangsläufig zu vorgezogenen Wahlen oder zur Bildung eines neuen Kabinetts führen. Ciampi muss nach einem Rücktritt des Regierungschefs mit den Parteiführern die Lage sondieren. Sollte die bisherige Koalition nicht unter einem anderen Ministerpräsidenten fortgesetzt werden können, kann Ciampi eine parteiunabhängige Übergangsregierung einsetzen. Als Kandidaten für den Posten des Regierungschefs gelten der italienische Notenbankchef Antonio Fazio, Schatzminister Giuliano Amato und Außenminister Lamberto Dini.
