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Nils Schmid

Alle Beiträge

»Neoliberale Phrasendrescherei«, »Nebelkerze«, »Scheidungsurkunde« - Kay Nietfeld / dpa

Reaktionen auf Lindner-Papier »Neoliberale Phrasendrescherei«, »Nebelkerze«, »Scheidungsurkunde«

Christian Lindners Grundsatzpapier für eine neue Wirtschaftspolitik provoziert die Ampelpartner, der Finanzminister selbst beklagt »eine Indiskretion«. Und die Union rät zu Neuwahlen.

Abschiebedebatte nach Solingen Scholz hält an Individualrecht auf Asyl fest

Auch nach dem Treffen mit CDU-Chef Merz hat Bundeskanzler Scholz klargestellt, dass eine Grundgesetzänderung zum Asyl für ihn nicht zur Debatte steht. Gleichzeit deutet er an, dass ein Abkommen mit den afghanischen Taliban auf dem Weg sein könnte.

Debatte um Abschiebungen SPD-Experte hält Verhandlungen mit Taliban und Assad für unausweichlich

Die Bluttat von Solingen entfacht die Abschiebedebatte neu. Doch wie soll in Länder wie Afghanistan oder Syrien rückgeführt werden? Der SPD-Außenpolitiker Nils Schmid plädiert für Gespräche.

Deutsche Reaktionen auf Rede in Milwaukee »Trump bleibt die potenzielle Abrissbirne für die Nato«

Auf dem Konvent der republikanischen Partei schlug Präsidentschaftskandidat Trump gemäßigte Töne an – oder hat er sich nur »den Schafspelz übergezogen«? So bewerten deutsche Außenpolitiker die Rede. Von Severin Weiland

Russlands Krieg und der deutsche Haushalt Verteidigungsministerium warnt vor »Kollaps und Scheitern der Zeitenwende«

Finanzminister Lindner zeigt Entgegenkommen: Die Bundesregierung will den Abwehrkampf der Ukraine finanziell stärker unterstützen. Kann nun auch Verteidigungsminister Pistorius auf mehr Geld hoffen? Von Matthias Gebauer und Marina Kormbaki

Drohender Angriff Irans Bundespolitiker für Unterstützung Israels gegen Iran – auch mit Waffen

Bei Bedarf werde Deutschland auch Waffen liefern, um Israel gegen Iran zu verteidigen, sagt SPD-Außenpolitiker Nils Schmid. FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai fordert eine neue Iran-Strategie der EU.

Professorenkritik an Olaf Scholz Was hinter dem Historikerstreit mit der SPD steckt

Ein Brandbrief und die Folgen: Fünf Historikerinnen und Historiker um Heinrich August Winkler bescheinigen der SPD-Spitze und dem Kanzler massive Fehler in der Ukrainefrage. Was sagen die Genossen? Von Sebastian Fischer, Christoph Hickmann, Marina Kormbaki und Christoph Schult

Ampelzwist nach Taurus-Abstimmung SPD-Außenpolitiker Schmid nennt Koalitionspartner »dämlich«

Deutschland liefert der Ukraine keine Taurus-Marschflugkörper, so hat der Bundestag erneut entschieden. Doch in der Ampel bleibt das Thema ein Streitpunkt. Böse Worte inklusive.

SPD-Außenpolitiker Nils Schmid »Die Anerkennung eines palästinensischen Staates sollte für uns kein Tabu sein«

Um den Friedensprozess wiederzubeleben, sollte Deutschland mit anderen Ländern überlegen, Palästina als Staat anzuerkennen, sagt SPD-Außenpolitiker Nils Schmid. Die Voraussetzung: Die Hamas muss alle israelischen Geiseln freilassen. Ein Interview von Christoph Schult

Empörung auf chinesischer Seite Berlin zeigt Verständnis für Bidens Diktator-Vergleich

US-Präsident Joe Biden verglich den chinesischen Staatschef Xi Jinping mit einem Diktator. SPD-Außenpolitiker Nils Schmid sieht das genauso und vergleicht China mit einer anderen asiatischen »Ein-Parteien-Diktatur«.

»Es hat zu lange gedauert, und es war zu spät. Ich weiß das« So reagieren die Parteien auf Habecks Schambekenntnis in Kiew

Robert Habecks Eingeständnis, er schäme sich für Tempo und Umfang der deutschen Waffenhilfe für die Ukraine, verärgert die SPD. Liberale sehen sich bestätigt, die Grünen zeigen Reue. Von Marina Kormbaki

Nord-Stream-Explosionen Ein Boot, sechs Verdächtige, viele Fragen

Hinter den Sprengungen der Ostseepipelines könnte neuen Erkenntnissen zufolge ein proukrainisches Kommando stecken. Was ist über den mysteriösen Sabotageakt bekannt – und was nicht? Der Überblick.

Panzer für die Ukraine Wann liefert Deutschland die ersten Marder?

In die Panzerfrage kommt Bewegung: Nicht nur Frankreich und die USA wollen Kiew westliche Modelle liefern. Auch Deutschland bereitet sich nach SPIEGEL-Informationen darauf vor.

Bundestagsdebatte zu Waffenlieferungen Das Ritual mit den schweren Waffen

Die Union will Kampfpanzer an die Ukraine liefern und legt erneut einen Antrag im Bundestag vor. Damit will sie die Ampelkoalition spalten – gelingt es ihr? Von Jonas Schaible

Umgang mit Russland SPD-Außenpolitiker Schmid will alle Sanktionsoptionen offenhalten

Wie soll Deutschland bei einer Invasion Russlands in der Ukraine reagieren? SPD-Außenpolitiker Schmid warnt davor, schon jetzt einzelne Sanktionen auszuschließen – es geht auch um die Ostsee-Pipeline. Von Severin Weiland

Zweite Amtszeit des Bundespräsidenten Haben die Grünen ein Steinmeier-Problem?

Frank-Walter Steinmeier möchte für fünf weitere Jahre Bundespräsident bleiben, SPD und FDP unterstützen ihn. Allein die Grünen als Ampelpartner halten sich bedeckt – warum? Von Severin Weiland und Valerie Höhne

Flüchtlinge in Belarus Ukraine lehnt Unterbringung von Migranten ab

Tausende Migranten sitzen an der Grenze zwischen Belarus und Polen fest. SPD-Politiker Schmid schlug für sie ein Asylverfahren in der Ukraine vor. Doch das lehnt Kiews Botschafter in Deutschland mit drastischen Worten ab.

Fall Nawalny Außenpolitiker werten russische Sanktionen als Eigentor für Putin

Wegen des Falls Nawalny verhängte die EU Sanktionen gegen Russland – die der Kreml mit eigenen Strafmaßnahmen konterte. Aus Sicht deutscher Außenpolitiker belastet sich Putin mit seiner Reaktion selbst.

Coronavirus Deutsche Außenpolitiker fordern unabhängige Untersuchung in Wuhan

Woher kommt das Coronavirus? China weist den Verdacht eines Laborunfalls zurück. In der deutschen Politik mehren sich Stimmen, die mehr Aufklärung von Peking erwarten. Von Severin Weiland

Invasion in Syrien GroKo-Politiker diskutieren Sanktionen gegen die Türkei

Die türkische Offensive in Nordsyrien hält an. Was kann die deutsche Regierung tun? SPD-Außenexperte Nils Schmid spricht sich für gemeinsame Maßnahmen von EU und USA aus. Doch der Vorschlag ist umstritten. Von Severin Weiland

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