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Norbert Röttgen

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Was der Umsturz für syrische Geflüchtete in Deutschland bedeutet - Annegret Hilse / REUTERS

Deutsche Außenpolitiker über Machtwechsel Was der Umsturz für syrische Geflüchtete in Deutschland bedeutet

Assads blutiges Regime ist Geschichte, doch was kommt jetzt? Unionspolitiker hoffen auf Stabilität in Syrien – und eine Rückführung von Flüchtlingen. Die SPD warnt vor einer populistischen Debatte. Von Christian Teevs

Norbert Röttgen über die Folgen der US-Wahl »Das ist ein historischer Bruch«

Die deutsche Politik wird sich nach dem Wahlsieg Donald Trumps ändern müssen, sagt CDU-Außenexperte Norbert Röttgen. Sein Rezept: Stärke zeigen. Ein Interview von Leon Lindenberger und Jonas Schaible

Reaktionen auf US-Wahlkampf Deutsche Politiker legen Biden Rückzug nahe

Die USA sind ein wichtiger Partner für Berlin. Egal, wer im Weißen Haus sitzt. Das erste TV-Duell zwischen Biden und Trump lässt nun einige in der deutschen Politik auf einen Wechsel bei den Demokraten hoffen.

Bundespräsident über Ukrainehilfe Steinmeier löst mit Kritik an »Kaliberexperten« Verärgerung aus

Der Bundespräsident hat die Ukrainepolitik von Olaf Scholz gelobt und dessen Kritiker diskreditiert. Nun wehren sich die Angegriffenen: Steinmeier mache Wahlkampf für die SPD. Auch die Koalitionspartner des Kanzlers sind sauer.

Heftige Reaktionen auf Bemerkung zum Krieg Melnyk beschimpft Mützenich als »widerlichsten deutschen Politiker«

SPD-Fraktionschef Mützenich sprach im Bundestag über ein mögliches »Einfrieren« des Ukrainekriegs. Der Ex-Botschafter des Landes, Melnyk, reagiert mit besonderer Schärfe. Doch auch die Grünen sprechen von einem Rückfall in eine alte Politik.

Ampelzwist nach Taurus-Abstimmung SPD-Außenpolitiker Schmid nennt Koalitionspartner »dämlich«

Deutschland liefert der Ukraine keine Taurus-Marschflugkörper, so hat der Bundestag erneut entschieden. Doch in der Ampel bleibt das Thema ein Streitpunkt. Böse Worte inklusive.

Unterstellung des Kanzlers gegen CDU-Politiker Strack-Zimmermann springt Röttgen gegen Scholz bei

Im Bundestag gerieten Olaf Scholz und der CDU-Politiker Norbert Röttgen beim Thema Taurus aneinander. Die Aussagen des Kanzlers lassen FDP-Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann ratlos zurück.

Olaf Scholz über Taurus im Bundestag Der Kanzler erneuert sein Machtwort – und dann kommt Norbert Röttgen

In einer bemerkenswerten Regierungsbefragung reagiert Olaf Scholz empört und persönlich auf Vorhaltungen der Opposition – und verteidigt sein Taurus-Nein. Wirkt das Kanzler-Basta diesmal? Von Sebastian Fischer

Abtrünnige Region in Moldau Norbert Röttgen warnt vor Ausweitung des Ukrainekriegs nach Transnistrien

Prorussische Separatisten in Transnistrien bitten Moskau um »Schutz« gegen Moldau: Das erinnert bedenklich an den Beginn des Ukrainekriegs. Norbert Röttgen fordert ein Signal an Russland.

US-Wahlkampf Deutsche Politiker entsetzt über Trump-Äußerung zur Nato

Präsidentschaftsbewerber Trump hat bei einer Wahlkampfveranstaltung angekündigt, säumige Nato-Partner nicht vor Russland zu schützen. Politiker hierzulande sind alarmiert: Deutschland müsse sich bald selbst verteidigen.

Treffen in Berlin abgebrochen Iranische Aktivistin attackiert Auswärtiges Amt – Menschenrechtsbeauftragte reagiert

Eigentlich sollte sich die Aktivistin Masih Alinejad mit deutschen Regierungsvertretern über die Lage von Frauen in Iran austauschen, doch dazu kam es nicht. Im Auswärtigen Amt blickt man anders auf den Vorfall.

António Guterres Uno-Generalsekretär gerät für Äußerung zum Gazakrieg in die Kritik

Die Zahl ziviler Opfer im Gazastreifen sei mit keinem Konflikt in seiner Amtszeit zu vergleichen, behauptete António Guterres. Laut CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen ist diese Aussage »nicht nur sachlich falsch«.

Urteil gegen Kremlkritiker Nawalny meldet sich nach Schuldspruch zu Wort

»Sie wollen dir Angst machen«: Stunden nach seiner erneuten Verurteilung wendet sich Putin-Gegner Nawalny an die Öffentlichkeit. Sein Fall sorgt international für Empörung. Die Reaktionen.

Verhältnis der CDU zur AfD Operation Wardochnix läuft

Dürfen Christdemokraten in den Kommunen mit der AfD zusammenarbeiten? Mit Interviewaussagen hat CDU-Chef Merz die eigene Partei gegen sich aufgebracht. Nun bemühen sich alle, den Schaden kleinzureden. Von Anna Clauß, Lukas Eberle, Sophie Garbe und Jonas Schaible

Klima-Appell an Olaf Scholz »Wir gehören zur letzten Generation, die aufhalten kann, was uns droht«

Eine überparteiliche Initiative ruft den Kanzler zu mehr Klimaschutz auf. Unterzeichnet haben Vertreter der CDU ebenso wie Linke – und ein Geistlicher, der schon an Straßenblockaden teilgenommen hat. Von Jonas Schaible

Streit über Migrationsfrage CDU gegen CDU

Das Nein der Unionsfraktion zum neuen Chancen-Aufenthaltsrecht der Ampel sorgte in Nordrhein-Westfalens CDU für Unmut. Denn dort vertreten sie einen deutlich liberaleren Kurs. Neue Konflikte drohen. Von Florian Gathmann

Deutsche Reaktionen auf Chinas Taiwan-Drohungen »Verwerflich und indiskutabel«

China reagiert mit heftigen Drohungen auf Nancy Pelosis Taiwan-Besuch. Deutsche Außenpolitiker fordern eine geschlossene Haltung des Westens – doch am Zeitpunkt der Visite gibt es auch Zweifel. Von Marina Kormbaki und Severin Weiland, New York und Berlin

Verschleierte Zahlungen, Gefälligkeiten Auch die Union hat ein Russlandproblem

Nicht nur die SPD biederte sich Russland an. Die Union pflegte die Freundschaft mit Moskau über einen dubiosen Verein. Besonders engagiert: CSU-Grande Edmund Stoiber und Ex-Umweltminister Klaus Töpfer. Von Frank Dohmen und Gerald Traufetter

CDU-Außenpolitiker Röttgen über das Ölembargo »Die Öffentlichkeit wird für dumm verkauft«

Norbert Röttgen hält das EU-Ölembargo gegen Russland für weitgehend wirkungslos. Für das »skandalöse Scheitern« macht er vor allem die Bundesregierung verantwortlich. Ein Interview von Sophie Garbe

Xinjiang Police Files Baerbock fordert Aufklärung von China

»Jeder, der diese Bilder sieht, dem läuft es eiskalt den Rücken herunter«: China muss sich laut Außenministerin Baerbock nach den Enthüllungen zur Unterdrückung der Uiguren erklären. CDU-Außenexperte Röttgen sieht die Bundesregierung unter Zugzwang.

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