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NPD-Verbot

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Von Dortmund in den Osten So vernetzen sich Neonazis im Harz

Es sind Rechtsradikale, die vom Dortmunder »Nazi-Kiez« nach Halberstadt in den Harz gezogen sind, um sich mit Rechtsextremen in der Region zusammenzuschließen. In der Szene gelten sie als gewaltbereit und einflussreich. Ein SPIEGEL-TV-Film von Henrik Neumann

Demokratisches Dilemma Ist die Zeit für ein AfD-Verbot gekommen?

Die völkischen Fantasien der AfD und ein Geheimtreffen rechter Netzwerker haben viele Menschen schockiert. Zehntausende demonstrieren dagegen, die Forderung nach einem Verbotsverfahren wird lauter. Doch das birgt Risiken. Ein Podcast von Marius Mestermann, Ann-Katrin Müller und Wolf Wiedmann-Schmidt

Politikwissenschaftler über Flugblatt »Bei pronazistischem Protestverhalten handelt es sich in der Regel um Gruppenphänomene«

Der Politikwissenschaftler Richard Stöss erforschte in den Siebziger- und Achtzigerjahren die rechtsradikale Jugendkultur in Deutschland. Hier erklärt er, warum ihn das bei Hubert Aiwanger gefundene Flugblatt nicht überrascht hat. Von Frank Thadeusz

SPIEGEL-Streitgespräch über AfD-Verbot »Meinen Sie nicht, dass diese Menschen einfach in den Untergrund wandern?«

Sollte man ein Verbot der AfD riskieren? Ja, unbedingt, sagt Marco Wanderwitz, einstiger Ostbeauftragter der Bundesregierung. Nein, bloß nicht, meint Juraprofessorin Sophie Schönberger, das wäre viel zu gefährlich. Von Dietmar Hipp und Steffen Winter

Geldwäscheverdacht Razzia bei NPD-Chef

Ermittler haben mehrere Objekte des NPD-Bundesvorsitzenden Frank Franz durchsucht. Es geht um dubiose Finanztransaktionen seiner inzwischen gelöschten Privatfirma.

CSU-Landesgruppenchef Dobrindt sieht AfD auf dem »direkten Weg zur neuen NPD«

CSU-Politiker Dobrindt übt scharfe Kritik an der AfD: Sie befinde sich nach der Störaktion im Bundestag auf einem weiteren Schritt in Richtung Rechtsextremismus. Thüringens Innenminister Maier bringt ein Verbot der Partei ins Gespräch.

AfD-Erfolg gegen Seehofer Die Grenzen des Meinungskampfes

Horst Seehofer darf die AfD "staatszersetzend" nennen - allerdings nicht auf der Seite des Innenministeriums. Was bedeutet das Urteil des Bundesverfassungsgerichts für den Umgang mit den Rechtspopulisten? Von Severin Weiland

Bürgermeisterin über Streit mit Rechtsextremen Die Handschlag-Krise von Eisenach

Katja Wolf weigert sich, Rechtsextremen die Hand zu geben - genau das fordert aber ein NPD-Politiker und klagt gegen die Bürgermeisterin. Ein Lehrstück über den Rechtsruck und die Grenzen der Politik. Aus Eisenach berichtet Peter Maxwill

Aufstieg und Fall der NPD Adolfs Rückkehr

Vor genau 55 Jahren wurde die rechtsradikale NPD gegründet, die erste GroKo gab ihr Auftrieb, unter Adolf von Thaddens Führung schaffte sie es beinah in den Bundestag. Dann erlebte die Partei ein Debakel. Von Benedikt Herber

Hannover Ministerpräsident Weil ruft vor NPD-Demo zu Gegenprotest auf

Nach einer Eil-Entscheidung dürfen sich NPD-Anhänger in Hannover versammeln. Die Polizei will allerdings Redebeiträge beschränken. Niedersachsen Regierungschef Weil hofft auf viele Gegendemonstranten.

Hannover Oberverwaltungsgericht lehnt Verbot von NPD-Demo ab

Die Polizei Hannover wollte eine für Samstag geplante NPD-Demo verbieten. Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg entschied, dass die Neonazis aufmarschieren dürfen. Es bestätigte damit ein Urteil des Verwaltungsgerichts Hannover.

Rechte Demo in Hannover NDR-Journalist bekommt Zuspruch aus Frankreich

Die NPD darf nun doch in Hannover aufmarschieren und dort gegen Journalisten demonstrieren. Die Polizeidirektion legte Beschwerde ein. Die Neonazi-Partei hat es besonders auf einen Reporter des NDR abgesehen.

Hannover Polizei verbietet NPD-Aufmarsch

Die NPD darf in Hannover nach der Entscheidung der Polizei nicht aufmarschieren. Noch kann sie sich vor Gericht dagegen wehren. Innenminister Pistorius hofft, dass die Entscheidung dort nicht gekippt wird.

Fall Jagsch Die letzten Bastionen der NPD

Im Schatten der AfD verliert die NPD zunehmend an Bedeutung. Die Wahl eines Funktionärs der Rechtsextremen zum Ortsvorsteher erinnert nun daran: Die Partei ist noch da - und mancherorts noch immer tief verwurzelt. Von Sophie Garbe

"Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus" Verfassungsgericht soll staatliche Finanzierung der NPD beenden

Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat beantragen, dass die rechtsextreme NPD kein Geld mehr vom Staat erhalten soll. Entscheiden müssen die Karlsruher Verfassungsrichter.

Bundesrat beschließt Grundgesetzänderung NPD soll keine staatlichen Gelder mehr bekommen

Verboten wurde die NPD nicht - nun soll sie mithilfe neuer Gesetze weiter geschwächt werden. Der Bundesrat billigte eine Grundgesetzänderung, wonach extremistische Parteien keine öffentlichen Gelder mehr bekommen.

Bundestagsbeschluss NPD soll Parteienfinanzierung gestrichen werden

Pro Jahr erhält die rechtsextreme NPD mehr als eine Million Euro aus Steuermitteln. Damit soll bald Schluss sein. Der Bundestag beschloss nun eine entsprechende Grundgesetzänderung.

Kritik an Rechtsextremen Gericht weist NPD-Klage gegen Politologen ab

Der Streit zwischen der NPD und Steffen Kailitz hatte bundesweit für Wirbel gesorgt. Jetzt hat ein Gericht entschieden: Der Politologe darf den Rechtsextremen die Planung rassistischer Verbrechen vorwerfen.

Parteienfinanzierung Wie de Maizière die NPD trockenlegen will

Innenminister de Maizière will der NPD den Geldhahn zudrehen: In Zukunft soll das Verfassungsgericht auf Antrag von Bund oder Ländern eine Partei von der staatlichen Finanzierung ausschließen können. Von Wolf Wiedmann-Schmidt

Hessen Büdingen muss wieder an NPD zahlen

Die hessische Stadt Büdingen strich der NPD das Fraktionsgeld, die Partei klagte dagegen. Ein Gericht gab ihr nun recht.

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